Rechtsprechung
| BSG, 04.10.1973 - 3 RK 34/72 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vorliegen eines mißglückten Arbeitsversuchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Berlin, 29.03.1988 - 8 Sa 72/87
Mißglückter Arbeitsversuch; Arbeitsversuch; Arbeitsunfähigkeit; …
Die Annahme eines solchen mißglückten Arbeitsversuches, der die Krankenversicherungspflicht und damit auch die Entstehung von Leistungsansprüchen gegen die Krankenkasse ausschließt, setzt voraus, daß der Arbeitnehmer schon im Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme objektiv arbeitsunfähig war und er deswegen die Beschäftigung noch vor Ablauf einer wirtschaftlich ins Gewicht fallenden Zeit aufgeben muß (…ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes. Urt. vom 10.11.1970 - 3 RK 94/67 - EEK I/123; Urt. vom 4.10.1973 - 3 RK 34/72 - EEK I/351;… Urt. vom 22.2.1974 - 3 RK 30/73 - EEK I/395;… Urt. vom 19.12.1974 - 3 RK 92/73 - EEK I/447). - BSG, 01.02.1983 - 3 RK 27/81
Erstattung von Krankenhilfekosten durch AOK oder BKK; Nichtentstehung des …
Frühere Ausführungen des Senats dahin, daß Feststellungen darüber, ob die Arbeitsunfähigkeit von Anfang an bestanden habe, noch Innerhalb angemessener Zeit im Nachhinein getroffen werden könnten (…vgl. die Urteile des Bundessozialgerichts -BSG-: vom 16. Oktober 1968 - 3 RK 8/65 - SozR Nr. 61 zu § 165 RVO;… vom 10. November 1970 - 3 RK 94/67 - SozR Nr. 63 zu § 165 RVO; vom 4. Oktober 1973 - 3 RK 34/72 - SozR Nr. 75;… vom 19. Dezember 1978 - 3 RK 82/76 - SozR 2200 Nr. 33 zu § 165 RVO) stehen dem nicht entgegen; sie enthalten keinen Hinweis auf eine entsprechende rechtliche Verpflichtung.